Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schönegger Käse-Alm GmbH für den Privatversand von Käsespezialitäten (Stand September 2009)
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Schönegger Käse-Alm GmbH (Geschäftsbereich Privatversand), im Nachfolgenden Schönegger Käse-Alm genannt, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Schönegger Käse-Alm nicht an, es sei denn, Schönegger Käse-Alm hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Bestellung und Vertragsschluss
Schönegger Käse-Alm schließt aus Gründen des Jugendschutzes nur Verträge mit volljährigen Personen. Sollte sich herausstellen, dass der Käufer noch nicht volljährig ist, so ist Schönegger Käse-Alm zum Rücktritt berechtigt.
Schönegger Käse-Alm verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Schönegger Käse-Alm zum Rücktritt berechtigt. Alle Angebote sind freibleibend.
3. Produktauswahl
Unsere Produkte sind zum Teil mit ca. Gewichtsangaben versehen mit den üblichen Toleranzen. Packungs- und Ausstattungsänderungen, die der Sortimentsverbesserung dienen, behalten wir uns in Ihrem Interesse vor.
4. Preise
Die von Schönegger Käse-Alm (Shopbetreiber) in seinem Onlineshop genannten Preise sind Endpreise und schließen die derzeit in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% (bzw. 7%) ein.
5. Versand/Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Werk Prem an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands, für Versendungen ins Ausland erhalten Sie auf Anfrage ein spezielles Angebot.
Wir sind stets bemüht, eine der Bestellung entsprechende Lieferung zu tätigen. Sollten jedoch aus Gründen, die der Kunde nicht zu vertreten hat, eine komplette Lieferung nicht möglich sein, erfolgt der Versand der Nachlieferung aus dieser Bestellung versandkostenfrei.
6. Lieferzeiten
Unsere Lieferzeiten betragen ca. 3-5 Arbeitstage. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich bestätigt wurde.
7. Transportschäden
Sollte ein Paket während des Transportes durch die Paketdienste zu Schaden kommen, verweigern Sie bitte die Annahme und lassen es durch den Paketdienst zurückführen. Wir versenden umgehend die bestellten Artikel erneut. Beanstandungen wegen offenkundiger Mängel können nur anerkannt werden, wenn diese bei Empfang der Ware auf dem Transportdokument verzeichnet werden.
8. Rückgaberecht
Innerhalb einer Frist von 2 Wochen kann der Kaufvertrag rückgängig gemacht werden (siehe Ziff.12).Die Frist beginnt mit dem Eingang der Ware bei dem Empfänger. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Die Ware muss in einem einwandfreien Zustand sein und in der originalen Verpackung an uns zurückgesendet werden
Bei einem Bestellwert von unter 40 Euro trägt der Kunde die Versandkosten für die Rücksendung. Bei einem Bestellwert von über 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten von Schönegger Käse-Alm. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und Schönegger Käse-Alm erstattet unverzüglich den Kaufpreis zurück.
Der Käufer hat die Kosten einer Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Eine Rückgabe von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde, ist nicht möglich.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Schönegger Käse-Alm.
10. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung (siehe Punkt 2 der AGB) durch Schönegger Käse-Alm fällig. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per E-Mail bei der Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Neukunden werden nur durch Vorauskasse beliefert.
11. Datenschutz
Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden in unserer EDV gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden darauf hingewiesen, dass wir die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen werden, soweit dies für eine ordnungsgemäße Bestellabwicklung erforderlich ist. Sie können Ihre Daten jederzeit korrigieren und löschen lassen. Bitte teilen Sie uns dies per Email: versand@schoenegger.com mit.
Bitte informieren Sie sich auch über den Datenschutz unter unseren Menüpunkt "Informationen zum Online-Shop - Sicherheit".
12. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S.1 BGB i.V. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schönegger Käse-Alm GmbH, Steinwies 20, 86984 Prem, Deutschland, E-Mail: versand@schoengger.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Schönegger Käse-Alm und dem Käufer Prem. Für den Kaufvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
14. Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ergänzt. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.